Dr. Gröne & Cramer

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Neue Beiträge

 

16Feb

Befreiung von der Helmpflicht wegen eines Turbans?

by Niels Lohmann  Kommentare (0)
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hatte sich mit der Klage eines getauften Sikh (sog. Amretdhari) zu befassen, der aus religiösen Gründen in der Öffentlichkeit zum Tragen eines Turbans verpflichtet ist. Da er nicht gleichzeitig sowohl Turban als...
22Jan

Unterhalt für die eigenen Eltern – nicht in jedem Fall!

by Niels Lohmann  Kommentare (0)
Nicht selten sind erwachsene Kinder mit einer Unterhaltsverpflichtung gegenüber ihren eigenen Eltern konfrontiert, wenn diese im Alter beispielsweise pflegebedürftig werden und die eigenen Einkünfte die Heimkosten nicht decken. Diese Unterhaltspflicht kann jedoch wegen grober Unbilligkeit...
9Jan

Sachverständigengutachten bei Bagatellschaden

by Niels Lohmann  Kommentare (0)
Nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall stellt sich bei einem geringfügigen Schaden die Frage, ob auf Kosten der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung ein Sachverständigengutachten eingeholt werden kann. Das Landgericht Arnsberg hatte darüber zu entscheiden, ob die Versicherung zur Erstattung...