Monatliches Archiv: November 2020

Wenn ein Autofahrer geblitzt wird aufgrund einer nicht unerheblichen Geschwindigkeitsüberschreitung, rechtfertigt er sich nicht selten mit der Behauptung, er habe eine dringende Notdurft verrichten müssen und sei zu schnell gefahren, um die nächstgelegene Toilette zu erreichen. In einem Fall, über den das Oberlandesgericht Brandenburg im Herbst des vergangenen Jahres zu entscheiden hatte, war ein Pkw-Fahrer […]

Ein Hund wird oftmals als Familienmitglied angesehen. In manchen Ehen ersetzt er gar das Kind. Gleichwohl ist der Hund rechtlich als Sache zu behandeln. Nach Scheitern der Ehe mag allenfalls geklärt werden, wem der Hund gehört, wer also durch Kaufvertrag Alleineigentümer geworden ist. Der andere Ehepartner hat hingegen keinen Anspruch darauf, nach der Scheidung Umgang […]