Suchbegriff eingeben

Monatliches Archiv: November 2020

Hier finden Sie unsere gesammelten News

24. November 2020

Geschwindigkeitsüberschreitung und dringende Notdurft

Wenn ein Autofahrer geblitzt wird aufgrund einer nicht unerheblichen Geschwindigkeitsüberschreitung, rechtfertigt er sich nicht selten mit der Behauptung, er habe eine dringende Notdurft verrichten müssen und sei zu schnell gefahren, um die nächstgelegene Toilette zu erreichen. In einem Fall, über den das Oberlandesgericht Brandenburg im Herbst des vergangenen Jahres zu entscheiden hatte, war ein Pkw-Fahrer […]

6. November 2020

Kein Umgangsrecht mit dem Hund des geschiedenen Ehepartners

Ein Hund wird oftmals als Familienmitglied angesehen. In manchen Ehen ersetzt er gar das Kind. Gleichwohl ist der Hund rechtlich als Sache zu behandeln. Nach Scheitern der Ehe mag allenfalls geklärt werden, wem der Hund gehört, wer also durch Kaufvertrag Alleineigentümer geworden ist. Der andere Ehepartner hat hingegen keinen Anspruch darauf, nach der Scheidung Umgang […]