Monatliches Archiv: April 2011

Das Arbeitsgericht Bochum hatte sich mit einem kuriosen Fall zu befassen. Ein Telefonagent in einem Callcenter hatte die Kunden am Telefon mit der Floskel „Jesus hat Sie lieb“ verabschiedet. Dies ist dem Arbeitgeber missfallen und er kündigte das Beschäftigungsverhältnis. Dagegen erhob der Mitarbeiter Kündigungsschutzklage und bekam vor dem Arbeitsgericht Recht. Die Richter vertraten die Auffassung, dass […]

Eine Vertragspflichtverletzung des Mieters ist grundsätzlich gegeben, wenn er die Wohnung untervermietet, ohne zuvor die erforderliche Zustimmung des Vermieters einzuholen. In derartigen Fällen kann der Vermieter zur Kündigung des Mietverhältnisses berechtigt sein. Etwas anderes gilt aber dann, wenn der Mieter rechtzeitig die Erlaubnis zur Untervermietung vom Vermieter erbeten hatte, dieser jedoch die Erteilung der Erlaubnis […]