Monatliches Archiv: November 2017

Verfolgt ein Arbeitnehmer während seiner Arbeitszeit auf seinem dienstlichen Computer ein Fußballspiel, dann rechtfertigt dies eine Abmahnung, selbst wenn der Arbeitnehmer das Spiel nur 30 Sekunden lang anschaut. Dies hat das Arbeitsgericht Köln mit Urteil vom 28.08.2017 (AZ: 20 Ca 7940/16) entschieden und dabei darauf abgestellt, dass der Arbeitnehmer jedenfalls für diesen kurzen Zeitraum seine […]

Eltern haften für illegale Downloads von Filmen, Musik oder ähnlichem, die ihre Kinder über den Familieninternetanschluss begehen, zwar nicht zwangsläufig, wenn sie nachweisen können, dass sie ihrer Aufsichtspflicht gerecht geworden sind. Sie sind aber gleichwohl verpflichtet, Nachforschungen in der Familie anzustellen, wer verantwortlich für die Urheberrechtsverletzung ist. Bringen sie dabei den Namen des betroffenen Familienmitglieds […]

Die Nutzung von sog. Dashcams oder sonstigen Videoaufzeichnungen im Straßenverkehr nimmt zu. Viele Verkehrsteilnehmer nutzen diese Möglichkeit, um beispielsweise bei einem Verkehrsunfall das Verschulden des Unfallgegners beweisen zu können. Im Zivilprozess dürfen solche Aufnahmen zur Beweisführung verwendet werden, entschied kürzlich das Oberlandesgericht Nürnberg (Beschluss vom 10.08.2017, AZ.: 13 U 851/17). Unzulässig ist es jedoch, als […]