Monatliches Archiv: August 2011

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 10.06.2010 (Az.: 281 C 28813/09) entschieden, dass ein Reisemangel gegeben ist, wenn dem Gast im Hotel das Gefühl vermittelt wird, nicht willkommen zu sein. In dem entschiedenen Fall wurden anlässlich eines Sketchabends im Hotel die unterschiedlichen Arten des Grüßens verschiedener Völkergruppen imitiert. Dabei wurde das deutsche Volk dergestalt […]

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 15.06.2011 (Az.: XII ZR 94/09) bestimmt, dass ein geschiedener, alleinerziehender Elternteil grundsätzlich verpflichtet ist, einer Vollzeitbeschäftigung nachzugehen, sobald das zu betreuende Kind drei Jahre alt ist. Das Kind könne in einer offenen Ganztagsschule betreut werden. Sofern der alleinerziehende Elternteil nicht konkrete Gründe darlege, die gegen eine Vollzeitbeschäftigung sprechen, bestehe […]