2018

Befreiung von der Helmpflicht wegen eines Turbans?

[16-Februar-18 15:19:24]
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hatte sich mit der Klage eines getauften Sikh (sog. Amretdhari) zu befassen, der aus religiösen Gründen in der Öffentlichkeit zum Tragen eines...

Unterhalt für die eigenen Eltern – nicht in jedem Fall!

[22-Januar-18 18:11:09]
Nicht selten sind erwachsene Kinder mit einer Unterhaltsverpflichtung gegenüber ihren eigenen Eltern konfrontiert, wenn diese im Alter beispielsweise pflegebedürftig werden und die eigenen Einkünfte die...

Sachverständigengutachten bei Bagatellschaden

[9-Januar-18 16:46:14]
Nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall stellt sich bei einem geringfügigen Schaden die Frage, ob auf Kosten der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung ein Sachverständigengutachten eingeholt werden kann. Das Landgericht...

2017

Haftung der Eltern für illegalen Download?

[15-November-17 16:44:16]
Eltern haften für illegale Downloads von Filmen, Musik oder ähnlichem, die ihre Kinder über den Familieninternetanschluss begehen, zwar nicht zwangsläufig, wenn sie nachweisen können, dass...

Nutzung von Dashcams im Straßenverkehr zulässig?

[3-November-17 9:22:50]
Die Nutzung von sog. Dashcams oder sonstigen Videoaufzeichnungen im Straßenverkehr nimmt zu. Viele Verkehrsteilnehmer nutzen diese Möglichkeit, um beispielsweise bei einem Verkehrsunfall das Verschulden des...

Ausschluss von Vorerkrankungen bei der Reiserücktrittsversicherung

[19-Oktober-17 17:18:54]
Versicherungsgesellschaften, die eine Reiserücktrittsversicherung anbieten, haben regelmäßig ein Interesse daran, bestehende Vorerkrankungen und deren Folgen generell vom Versicherungsschutz auszuschließen. Nur für neu aufgetretene Erkrankungen soll...