2016

Facebook-Konto ist vererblich

[15-Dezember-16 15:59:57]
Der mit Facebook geschlossene Vertrag zur Einrichtung eines Nutzerkontos geht beim Tode des Nutzers auf die Erben über. Nach Auffassung des Landgerichts Berlin stehen weder...

Mithaftung des Vordermanns beim Auffahrunfall?

[31-Oktober-16 9:17:13]
Gerade an Ampeln, Einfahrten oder Kreuzungen kommt es regelmäßig zu Auffahrunfällen. In einer solchen Konstellation hört man immer wieder den Grundsatz: „Wer auffährt, hat Schuld!“....

Testamentsanfechtung durch die zweite Ehefrau

[5-Oktober-16 15:53:56]
Eheleute schließen nicht selten ein gemeinschaftliches Testament, wonach sie sich wechselseitig als Erben einsetzen. In einem vom OLG Hamm entschiedenen Fall hatten die Eheleute darüber...

Tempolimit und angeblich irreführendes Zusatzschild?

[26-August-16 10:34:23]
Das Oberlandesgericht Oldenburg musste sich kürzlich mit der Frage auseinandersetzen, ob ein auf einem 70 km/h-Schild angeordnetes Tempolimit unwirksam ist, weil unter dem Schild ein...

Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers ist vererblich

[1-August-16 14:59:29]
Stirbt ein Arbeitnehmer während des bestehenden Arbeitsverhältnisses und stehen ihm noch Urlaubsansprüche zu, dann gehen diese mit seinem Tod nicht unter. Vielmehr wandeln sich die...