2018

Nutzung von Dashcams im Straßenverkehr zulässig?

[11-Mai-18 15:09:24]
Die Nutzung von sog. Dashcams oder sonstigen Videoaufzeichnungen im Straßenverkehr nimmt zu. Viele Verkehrsteilnehmer nutzen diese Möglichkeit, um beispielsweise bei einem Verkehrsunfall das Verschulden des...

Kein Regelfahrverbot bei Verbotsirrtum?

[24-April-18 10:52:23]
Ein Kraftfahrzeugführer, dem nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung ein Fahrverbot drohte, trug zu seiner Verteidigung vor, dass er das Verkehrszeichen über die zulässige Höchstgeschwindigkeit zwar optisch wahrgenommen...

Kinderbetreuung im Wechselmodell

[9-April-18 14:36:31]
Eine Woche bei der Mutter, die nächste Woche beim Vater – so würden sich dies Kinder nach der Trennung der Eltern manchmal wünschen. Bislang wurde...

Befreiung von der Helmpflicht wegen eines Turbans?

[16-Februar-18 15:19:24]
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hatte sich mit der Klage eines getauften Sikh (sog. Amretdhari) zu befassen, der aus religiösen Gründen in der Öffentlichkeit zum Tragen eines...

Unterhalt für die eigenen Eltern – nicht in jedem Fall!

[22-Januar-18 18:11:09]
Nicht selten sind erwachsene Kinder mit einer Unterhaltsverpflichtung gegenüber ihren eigenen Eltern konfrontiert, wenn diese im Alter beispielsweise pflegebedürftig werden und die eigenen Einkünfte die...

Sachverständigengutachten bei Bagatellschaden

[9-Januar-18 16:46:14]
Nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall stellt sich bei einem geringfügigen Schaden die Frage, ob auf Kosten der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung ein Sachverständigengutachten eingeholt werden kann. Das Landgericht...

2017